AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragsgegenstand

(1) Unter dem Titel „DIE NÜRNBERGAPP“ bietet Erlebnis Nürnberg e. V., Hauptmarkt 2, 90403 Nürnberg, (im Folgenden: Erlebnis Nürnberg e.V.) mit Unterstützung weiterer Beteiligter eine übergeordnete App mit Internet-Portal an, in dem sich Nürnberger Handels- und Dienstleistungsunternehmen, Handwerksbetriebe und Gastronomiebetriebe (im Folgenden: User) suchen und finden lassen können. Ziel ist es, dass die Angebote der User an Waren und Dienstleistungen von allen Interessierten gefunden werden.
(2) Erlebnis Nürnberg e.V. stellt hierfür die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, um den User das Veröffentlichen verschiedener Eintragungen zu ermöglichen.(3) Eine Garantie für die Steigerung des Umsatzes oder sonstige positive Werbeeffekte kann durch Erlebnis Nürnberg e.V. nicht übernommen werden.

§ 2 Vertragspartner

(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) regeln die Nutzung der „DIE NÜRNBERGAPP“ und des Internetportal www.die-nuernberg-app.de, zwischen Erlebnis Nürnberg e.V. und den Usern.
(2) Erlebnis Nürnberg schließt nur mit Nürnberg Handels- und Dienstleistungsunternehmen, Handwerksbetrieben und Gastronomiebetrieben (Usern), die einen Betriebssitz im Stadtgebiet Nürnberg, oder zum Stadtgebiet Nürnberg gehörenden Gemarkungen haben, Verträge ab.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Erlebnis Nürnberg e.V. bietet den Usern Einträge mit unterschiedlichem Leistungsumfang für die App bzw. das Internetportal an. Es gibt die Möglichkeit zwischen Basiseintrag, Komforteintrag, Premiumeintrag zu wählen. Die jeweiligen der Leistungsmerkmale sind auf der Webseite bzw. in der App dargestellt. Diese stellen noch kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Indem der User entweder auf den Button für Nicht-Mitglieder oder Mitglieder/Promotioncode klickt, gelangt er zum Registrierungsvorgang.
(2) Der Basiseintrag bzw. der Komforteintrag, sofern eine Mitgliedschaft in einer Nürnberger Werbegemeinschaften besteht oder dem User ein Promotioncode vorliegt, wird den Usern kostenlos zur Verfügung gestellt. Über das Klicken des Buttons „kostenfrei für Nicht-Mitglieder“ bzw. „0 € für Mitglieder – oder mit Promotioncode“ wird der User zum Registrierungsformular weitergeleitet, in dem die Angaben zu ergänzen sind. Mit dem Betätigen des Buttons „Absenden“ übermittelt der User ein verbindliches Angebot an Erlebnis Nürnberg e.V. Der Vertrag kommt erst mit der Mitteilung an den User über die Freischaltung des Eintragungswunsches zustande.
(3) Bei kostenpflichtigen Eintragungen (Komforteintrag für Nicht-Mitglieder und Premium-eintrag) kommt der Vertrag wie folgt zu Stande. Nach Ausfüllen des Formulars wird durch Klicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot an ErlebnisNürnberg e.V. übermittelt. Der Vertrag kommt erst mit der Mitteilung an den User über die Freischaltung des Eintragungswunsches zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise sind Nettopreise ohne die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Bei kostenpflichtigen Einträgen ist die Vergütung für die gesamte Laufzeit des Vertrages im Voraus zu bezahlen.
(3) Die Vergütung ist fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Mitteilung über die Veröffentlichung des Eintrags.
(4) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der User in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Erlebnis Nürnberg e.V. behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.

§ 5 Laufzeit, Kündigung

(1) Die kostenfreien Angebote laufen auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich ordentlich gekündigt werden.
(2) Verträge über kostenpflichtige Einträge werden für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Sie verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf des Vertrages eine schriftliche Kündigung erfolgt.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 6 Pflichten der User

(1) Der User prüft selbst die Aktualität und Richtigkeit seines Eintrages. Pflege- oder/und Aktualisierungswünsche sind Erlebnis Nürnberg e.V. in Textform (bevorzugt digital) mitzuteilen. Dies gilt nicht für den Premiumeintrag, hier kann der User durch einen eigenen Pflegzugang seine Daten ändern, oder aktualisieren. Sollte der eigene Zugang einmal nicht erreichbar sein, kann Erlebnis Nürnberg e.V. die Änderungen durchführen.
(2) Der User räumt Erlebnis Nürnberg e.V. mit dem Hochladen der Bilder und Texte sämtliche Nutzungs-, Leistungsschutz und sonstige Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Bearbeitung und öffentlichen Wiedergabe, soweit dies für die den Eintrag erforderlich ist, ein. Die eingeräumten Rechte werden als einfaches, kostenfreies, zeitlich und räumlich unbefristetes Nutzungsrecht zur Verfügung gestellt.
(3) Der User ist für den übermittelten Inhalt des Eintrages selbst verantwortlich. Er hat sicher zu stellen, dass der Eintrag nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstößt sowie gewerbliche Schutzrechte bzw. sonstige Rechte Dritter verletzt.
(4) Der User stellt sicher, dass die übermittelten Materialien (insb. Bilder und Texte) frei von Computerviren oder sonstiger Schadsoftware ist.
(5) Falls Erlebnis Nürnberg e.V. von Dritten wegen Verstößen gegen unter die genannten Pflichten in Anspruch genommen wird, stellt der User Erlebnis Nürnberg e.V. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei und übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 7 Haftung

(1) Erlebnis Nürnberg e.V. haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Erlebnis Nürnberg e.V., seinen gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Erlebnis Nürnberg e.V. für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Erlebnis Nürnberg e.V. Im Übrigen ist die Haftung von Erlebnis Nürnberg e.V. ausgeschlossen.
(2) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber den Usern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
(3) Störungen der Verfügbarkeit/Abrufbarkeit der Eintragung in der App bzw. auf dem Internetprotal aufgrund von höherer Gewalt, Streik, mangelnder Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu seinem Server, bei Strom- oder Serverausfällen, die nicht im Einflussbereich von Erlebnis Nürnberg e.V. liegen oder vergleichbaren Gründen, hat Erlebnis Nürnberg e.V. nicht zu vertreten.
(4) Erlebnis Nürnberg e.V. übernimmt weder eine Garantie noch die Haftung für die ununterbrochene, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit seines Internetportals und/oder seiner App noch für eine gleichbleibende Qualität. Für die notwendige Dauer der Durchführung von erforderlichen Wartungsarbeiten und Störungsbehebungen kann Erlebnis Nürnberg e.V. den Zugang für einen zusammenhängenden Zeitraum von bis zu 24 Stunden ohne vorherige Benachrichtigung der User unterbrechen, ohne dass Ansprüche auf (anteilige) Rückerstattung von Vergütungen entstehen. Bei Unterbrechungen von mehr als 48 Stunden innerhalb eines Kalendermonates oder bei einer Verfügbarkeit von weniger als 99% im Jahresmittel, werden Ausfallzeiten an die Laufzeit als Verlängerungszeitraum angehängt.

§ 8 Löschen und Sperren von Eintragungen

Erlebnis Nürnberg e.V. behält sich vor, wenn die Eintragung gegen gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter verstößt nach eigenem Ermessen Maßnahmen betreffend die Eintragung vorzunehmen. Es können insbesondere folgenden Maßnahmen ergriffen werden:

  • Verwarnung des Users
  • Nachbesserung des Eintrages verlangen
  • Vollständige oder teilweise Lösung des Eintrags

Den User von der Nutzung der App bzw. Internetplattform ausschließen

§ 9 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

Stand 07/2016

 

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